Berlin – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften im laufenden Jahr um 10,6 Milliarden Euro höher ausfallen als noch im September erwartet. Das ist das Ergebnis der Herbstprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung, die vom Finanzministerium veröffentlicht wurde. Für 2021 bis 2023 beträgt die positive Schätzabweichung im Vergleich zur Prognose vom September noch einmal insgesamt elf Milliarden Euro. Finanzminister Olaf Scholz bewertete das Ergebnis als „Licht“ im November. Dieser sei trübe, aber der Blick gehe nach vorne in die Sonne, sagte Scholz.
Um die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns abzufedern, kündigte Scholz eine Aufstockung der Novemberhilfen an. Es würden sicherlich mehr als die bisher diskutierten zehn Milliarden Euro, sagte der Vizekanzler. Weil die Beantragung der Hilfen noch immer hakt, sollen Solo-Selbstständige nun eine Abschlagszahlung von bis zu 5000 Euro erhalten, Unternehmen von bis zu 10 000 Euro. Die Bundesregierung hatte Zuschüsse für Gastronomiebetriebe oder Künstler zugesagt, die unter behördlich angeordneten Schließungen leiden.