Berlin – Im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie will die Bundesregierung nächstes Jahr deutlich mehr Schulden machen als geplant. Für 2021 ist ein erheblicher Anstieg der Ausgaben von fast 70 Milliarden Euro vorgesehen, wie aus einer Vorlage des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Massiv mehr Geld ist vor allem für Wirtschaftshilfen geplant, aber auch zur Unterstützung von Kliniken und zur Beschaffung von Impfstoffen. Der Haushaltsausschuss berät am Donnerstag, der Bundestag soll den Etat Mitte Dezember verabschieden.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach vage von „leichten Modifikationen“. Er will demnach nächstes Jahr statt den geplanten 96 Milliarden gut 160 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Laut Vorlage ist mehr Geld für Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen geplant, und zwar 37,5 Milliarden Euro. Das Finanzministerium will auch dafür sorgen, dass für die Novemberhilfe noch 2021 Zahlungen erfolgen. Mehr Geld ist auch für die Autobranche sowie Gesundheits- und Verkehrsministerium vorgesehen.