Berlin – Wegen der wachsenden Kosten für die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen sind im Bundeshaushalt für 2021 nun deutlich höhere Schulden vorgesehen als ursprünglich geplant. Der Haushaltsausschuss beschloss in der Nacht zum Freitag in seiner sogenannten Bereinigungssitzung, den Ansatz für die Neuverschuldung auf 179,8 Milliarden Euro heraufzusetzen. In der Bereinigungssitzung wurden aktuelle Änderungen in den Etatplan eingearbeitet, darunter die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom Mittwochabend. Der Bundeshaushalt 2021 sieht nun insgesamt Ausgaben von 498,6 Milliarden Euro vor. Für Steuereinnahmen sind insgesamt 292,8 Milliarden Euro veranschlagt.
Allein die aktuellen Dezemberhilfen für Firmen, die von der Verlängerung des Teil-Lockdowns betroffen sind, sollen ein Volumen von mindestens 15 Milliarden Euro haben. Es könne auch noch mehr werden, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Eine „Welle von Unternehmenspleiten“ wäre aber viel schwieriger, als nun viel Geld auszugeben, sagte er.