Conte tritt zurück

von Redaktion

Wieder schwere Regierungskrise in Italien

Rom – Inmitten der Corona-Pandemie ist der italienische Regierungschef Giuseppe Conte zurückgetreten. Staatschef Sergio Mattarella habe das Rücktrittsgesuch von Conte angenommen, teilte das Präsidialamt in Rom mit. Der parteilose Conte will eine neue Regierung mit einer klaren Mehrheit bilden, nachdem seine Mitte-Links-Koalition kürzlich im Streit um Corona-Hilfen auseinandergefallen war. Allerdings liegt die Entscheidung für einen Auftrag zur Regierungsbildung bei Präsident Mattarella.

Der Präsident bat die Regierung, geschäftsführend im Amt zu bleiben. Mattarella wird am Mittwochnachmittag mit den Parteispitzen über eine Regierungsbildung beraten. Die Gespräche dürften bis Donnerstag andauern.

Contes Koalition aus PD (Demokratische Partei), Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Italia Viva (IV) war vor rund zwei Wochen wegen eines Streits um die Corona-Hilfen in Italien zerbrochen. Wegen der Auseinandersetzungen um ein Konjunkturpaket im Volumen von 222,9 Milliarden Euro zur Überwindung der Corona-Krise verkündete der IV-Vorsitzende Matteo Renzi den Rückzug seiner Partei aus der Koalition. Renzi warf Conte eine Verschwendung der Milliardenhilfen vor und forderte einen sinnvolleren Einsatz der Mittel.

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