München – Nach erheblichem Ärger hat die Münchner CSU ihren für Donnerstagabend geplanten Bezirksparteitag kurzfristig abgesagt. Intern hatte Parteichef Markus Söder sehr deutlich gewarnt, dass ein Präsenztermin mit fast 90 Delegierten nicht in die Zeit passe, berichten mehrere Beteiligte.
Jetzt ist die Sitzung mit der geplanten Neuwahl eines Bezirksvorsitzenden – in der CSU eine einflussreiche Position – auf unbestimmte Zeit verschoben. „Ein Stabwechsel in diesen Zeiten darf keinerlei missverständlichen Eindruck hinterlassen“, teilte der scheidende Bezirksvorsitzende Ludwig Spaenle kurz vor Beginn der Veranstaltung mit.
„Es gab keinerlei Anweisung von oben“, sagte Spaenle unserer Zeitung. Auch ein CSU-Sprecher betonte, man respektiere die „souveräne Entscheidung des Bezirksverbands“. Söder äußerte sich am Donnerstag nicht direkt. Der Schwesterpartei CDU hatte er vor einigen Wochen sehr nachdrücklich von einem Präsenzparteitag abgeraten. Für die Akzeptanz von Regeln sei sehr wichtig, „dass es keine Sonderrechte und Privilegien für Parteien gibt“.
Der Ablauf nun in München sei nicht sehr glücklich, heißt es in der weiteren Parteiführung. Die Entscheidung fiel kurzfristig, nach vehementer Kritik der Medien und auch der Landtags-Opposition. Einen digitalen Parteitag mit Briefwahl hatte der Münchner Bezirksvorstand zuvor abgelehnt.
Bei der Veranstaltung unter strengen Hygiene-Vorkehrungen hätte Justizminister Georg Eisenreich zum Münchner CSU-Chef gewählt werden sollen, Spaenle hatte das Amt zur Verfügung gestellt. Turnusmäßige Neuwahlen wären im Juni. kv/cd