Unionsspitze fordert Rücktritte

von Redaktion

Masken-Affäre: Abgeordnete sollen rasch Mandate abgeben

München – In der Affäre um Provisionszahlungen für die Vermittlung von Maskengeschäften drängt die Unionsspitze die beiden Parlamentarier Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) zur sofortigen Aufgabe ihrer Abgeordnetenmandate. „Wer als Volksvertreter versucht, in dieser Krise für sich persönlich Geld zu verdienen, muss das Parlament unverzüglich verlassen“, sagte CDU-Chef Armin Laschet dem „Südkurier“. Auch CSU-Chef Markus Söder mahnte, die beiden Abgeordneten sollten „umgehend reinen Tisch machen“. „Es ist nicht zu tolerieren, wenn Volksvertreter die Krise zum Geschäft machen“, schrieb Söder auf Twitter. Der eigene CDU-Kreisverband Mannheim stellte Löbel ein Ultimatum.

Löbel und der Neu-Ulmer CSU-Parlamentarier Georg Nüßlein sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken kassiert haben. Nüßlein kündigte bereits an, im September nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Löbel will sein Abgeordnetenmandat Ende August niederlegen und dann ebenfalls nicht mehr bei der Bundestagswahl kandidieren.

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