Berlin – Die Bundesregierung geht von einer verschärften Infektionslage aus, die noch sechs bis acht Wochen andauern werde. Das berichtet der „Tagesspiegel“ am Montag unter Berufung auf eine Besprechung der Länder mit Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) am Sonntag. Daraus sei zu schließen, dass mit einer Aufrechterhaltung der per Bundesgesetz geplanten Lockdown-Maßnahmen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bis Ende Mai oder Mitte Juni zu rechnen sei. Aus Länderkreisen heiße es zudem, dass der Bund nicht bereit sei, vom Inzidenzwert als alleinigem Maßstab für die Lockdown-Verfügung abzurücken.
Braun selbst reagierte mit einer Nachricht auf Twitter auf den Bericht. „Das Bundesgesetz hat das Ziel, das Infektionsgeschehen zügig einzudämmen, damit die betroffenen Regionen schnell wieder selber entscheiden können“, betonte er. Der Schluss, er warne vor einem Bundes-Lockdown bis Mitte Juni sei daher nicht korrekt.
Der am Wochenende bekannt gewordene Gesetzesentwurf sieht einheitliche Regelungen in Landkreisen und Städten vor, in denen die Inzidenz bei mehr als 100 liegt.
Ebenfalls geplant ist offenbar, dass alle Unternehmen in Deutschland ihren Beschäftigten künftig Corona-Tests anbieten müssen, wenn diese nicht im Homeoffice arbeiten. Wie aus einem Entwurf der Verordnung hervorgeht, sollen Unternehmen künftig verpflichtend einmal in der Woche Tests zur Verfügung stellen. Sie müssen aber nicht dokumentieren, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Angebote auch nutzen. Wer viel Kundenkontakt hat, soll Anspruch auf zwei Tests haben.