Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag mit. „Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen“, sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse, und Brücken bauen. Seine Amtszeit läuft 2022 ab. Er wisse, dass er nicht von vornherein auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung bauen könne. Aber er wolle, dass die Menschen wüssten, wo er stehe, und die offene Frage nach seiner Kandidatur rechtzeitig beantworten.
Erwartungsgemäß begrüßten Spitzenpolitiker der SPD wie Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz Steinmeiers Ankündigung. Die Bundesvorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, warnten davor, „dass das Amt des Bundespräsidenten in den Wahlkampf gezogen wird“. Auch CSU-Chef Markus Söder erklärte, man nehme die Ankündigung mit Respekt zur Kenntnis. „Aber die Entscheidung und Festlegung steht erst nach der Bundestagswahl an.“
Denkbar ist, dass Steinmeier seine Bereitschaft schon jetzt betont, um zu verhindern, dass das Amt des Bundespräsidenten nach der Bundestagswahl am 26. September zur Verhandlungsmasse in Koalitionsgesprächen wird.
Die Bundesversammlung hatte Steinmeier am 12. Februar 2017 mit rund 75 Prozent zum Bundespräsidenten gewählt. Vorgeschlagen und in der Großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel.