Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für ein Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen. Wie ein Sprecher bestätigte, sagte er bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder, angesichts der Impfquote könne die epidemische Lage am 25. November als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen. Sie gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Corona-Maßnahmen zu erlassen.
Was Spahns Äußerungen konkret bedeuteten, ist noch offen. Unklar ist, ob damit automatisch eine Art „Freedom Day“ mit einem Ende aller Beschränkungen käme – auch etwa der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Darauf deuten Äußerungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hin. Allerdings ist angesichts steigender Infektionszahlen auch möglich, dass eine neue Rechtsgrundlage etwa für Masken in der Erkältungszeit im Winter erlassen wird. Damit rechnen Gesundheitspolitiker von Union und SPD.