München – Deutschland steuert auf eine Corona-Impfpflicht zu. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich überraschend klar dazu bekannt und eine Abstimmung im Bundestag bis spätestens Februar angekündigt. „Ich als Abgeordneter werde diesem Vorhaben zustimmen“, sagte Scholz nach Informationen unserer Zeitung in einer Videokonferenz. Die Impfpflicht könnte dann im Februar oder März gelten.
Auch aus mehreren Ländern kam Rückendeckung für eine generelle Impfpflicht. Grünen-Chef Robert Habeck, der designierte Vizekanzler, forderte, sofort mit den Vorbereitungen zu beginnen. „Natürlich wäre eine Impfpflicht ein weitgehender Eingriff in die Freiheit des Einzelnen. Aber sie schützt eben Leben und letztlich auch die Freiheit der Gesellschaft.“
Am Donnerstag schalten sich die Ministerpräsidenten erneut zusammen, um über schärfere und womöglich einheitliche Corona-Regeln zu beschließen. Im Gespräch sind 2G-Regeln für den Einzelhandel außerhalb des täglichen Bedarfs, strengere Kontaktlimits für Ungeimpfte sowie 2G-plus-Regeln in der Gastronomie. Was Bayern davon umsetzt, ließ Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstagabend offen. Er stellte aber klar, dass fortan bis mindestens Weihnachten große Sportveranstaltungen ohne Zuschauer auskommen müssen. Zudem dürfen Ungeimpfte nicht mehr in die Außengastronomie. Bayern erhält auch die Rechtsgrundlage, um den Lockdown in Hotspot-Regionen fortzusetzen.
Konsens von Bund und Ländern ist, dass künftig Apotheker und Zahnärzte in die Impfungen einsteigen sollen. Wann und wie, ist offen. cd