Berlin/München – Die künftige Bundesregierung wird erstmals in der Nachkriegsgeschichte ohne bayerische Minister gebildet. Nach Grünen und FDP nominierte gestern auch die SPD ihre Bundesminister – ohne Abgeordnete aus dem Freistaat. Spektakulärste Personalie ist die Berufung von Karl Lauterbach (SPD) zum Gesundheitsminister.
Der 58-Jährige gilt als fachlich versiert, er exponierte sich in der Corona-Krise mit seinen Rufen nach strengen Maßnahmen. Er wolle ein Minister „für alle“ sein, versprach der Kölner. Aus der Union kam Zustimmung zur Berufung.
Zwei Ministerinnen verantworten künftig die Sicherheit. Die SPD nominiert Nancy Faeser (51) aus Hessen für Inneres und Christine Lambrecht (56) für Verteidigung. Arbeitsminister Hubertus Heil (49) bleibt im Amt. Svenja Schulze (53) wechselt vom Umweltressort in den Bereich Entwicklungshilfe.
Seit 1949 waren in den Bundesregierungen, auch in jenen ohne CSU, stets bayerische Politiker vertreten. Das ändert sich nun. Lediglich auf Ebene der Staatssekretäre (oder Staatsminister) kommen bayerische Abgeordnete zum Zug. Sie sind laut Grundgesetz nicht Teil der Bundesregierung. „Bayern sitzt im Kabinett Scholz nur auf der Ersatzbank“, klagte CSU-Generalsekretär Markus Blume. Bayerns SPD-Vorsitzender Florian von Brunn sagte unserer Zeitung, er hätte sich über bayerische Berufungen gefreut. Er verstehe aber auch, dass „bewährte Minister und eine erfahrene Innenexpertin wie Nancy Faeser“ zum Zug kommen.
Die neue Regierung soll morgen vereidigt werden. Dann wird Scholz zum Kanzler gewählt. cd