Berlin – Die EU und Deutschlands Nachbarn blicken gespannt darauf, wie der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die internationale Rolle Deutschlands auslegt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen twitterte gestern, sie wolle mit Scholz für ein „starkes Europa“ kämpfen. Europa-Parlamentspräsident David Sassoli wünschte der Ampel-Koalition „eine glückliche Hand für die Bewältigung der großen Aufgaben, die in Deutschland und Europa anstehen“.
Spannend ist vor allem, wie sich Scholz gegenüber von der Leyen positionieren wird. Bereits an diesem Freitag trifft der SPD-Politiker mit der mächtigen Kommissionspräsidentin in Brüssel zusammen – direkt nach seinem Antrittsbesuch bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris, der ihm beim Mittagessen seine Pläne für den französischen Ratsvorsitz ab Januar darlegen will. Scholz wird in Brüssel nachgesagt, er halte von der Leyen für eine Politikerin, die zu sehr auf Schlagzeilen aus sei.
Für Freitagabend hat Scholz in Brüssel ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant. Dieser rief die „Ampel“ kürzlich zu höheren Verteidigungsausgaben auf.
Im Ukraine-Konflikt bezog Scholz gestern bereits Stellung. Mit Blick auf eine mögliche Invasion Russlands drohte er mit Konsequenzen. „Wir haben eine ganz klare Haltung: Wir wollen, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen von allen beachtet wird“, sagte Scholz dem Fernsehsender „Welt“. „Jeder versteht, dass es Konsequenzen hat, wenn das nicht der Fall wäre.“