Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich für eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ausgesprochen. Ein Sprecher ihres Ministeriums sagte: „Bundesinnenministerin Faeser ist der Überzeugung, dass Frontex für den gemeinsamen Schutz der EU-Außengrenzen und zur Unterstützung im Bereich der Rückkehr das zentrale operative Element ist.“ Frontex müsse daher aus Sicht der Ministerin „weiter gestärkt werden“.
An den Einsätzen der EU-Grenzschutzagentur Frontex beteiligen sich aktuell 151 Polizisten und Mitarbeiter des Zolls aus Deutschland. Die meisten dieser Einsatzkräfte stellt die Bundespolizei. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Abgeordneten Alexander Ulrich (Linke) weiter hervorgeht, sind die meisten dieser deutschen Beamten derzeit in Griechenland, Rumänien, Albanien und Serbien bei Frontex eingesetzt. Alleine in Griechenland ist die Bundespolizei nach eigenen Angaben aktuell mit 42 Einsatzkräften vor Ort. In Ungarn seien derzeit keine Bundespolizisten unter Führung von Frontex, hieß es.
Ihren Einsatz in Ungarn hatte die Grenzschutzagentur nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum ungarischen Asylsystem Anfang 2021 zunächst ausgesetzt.