Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine weiterhin strikt ab. „Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag kurz vor dem Abflug zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden. Scholz betonte, das sehe auch die Mehrheit der Deutschen so. Zwar gebe es andere laute Äußerungen. „Aber meine Verpflichtung ist, das zu tun, was im Interesse des deutschen Volkes ist.“ Die Ukraine hatte laut Medienberichten kürzlich Deutschland offiziell um Waffen gebeten.
Man sei aber bereit, so der Kanzler in der ARD, die NatoPräsenz in Litauen zu verstärken. Dort sind bereits deutsche Nato-Truppen stationiert. Bei seinem Besuch in Washington gehe es darum, zu konkretisieren, dass ein Angriff auf die Ukraine hohe Kosten für Russland hätte, so Scholz. In dieser Woche spricht er auch mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Polen und den baltischen Staaten, bevor er nach Kiew und Moskau reist.
Scholz verteidigte seinen zurückhaltenden Stil. Er wolle durch unaufgeregtes Kurshalten Orientierung vermitteln.