Scholz kündigt Lockerungen an

von Redaktion

Auch SPD-Länder planen Ende der Maßnahmen bis zum 19. März

München – Kurz vor dem Brechen der Omikron-Welle kommen bundesweite Lockerungen auf die Agenda. Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht sei, sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“ Genauere Angaben machte Scholz nicht. Man werde sich von wissenschaftlichen Expertisen leiten lassen. „Denn wir wollen unseren Erfolg jetzt nicht aufs Spiel setzen.“

Die SPD-regierten Länder wollen sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch für eine weitgehende Rücknahme der Maßnahmen bis zum 19. März einsetzen. Darauf hätten sich die Länderchefs in einer Schaltkonferenz verständigt, berichtet die „Welt am Sonntag“. Demnach sollen Kontaktbeschränkungen und Regeln für Gastronomie, Kultur- und Sportveranstaltungen bis Mitte März schrittweise außer Kraft gesetzt werden. Es sei aber vernünftig, einige Basiselemente „wie Maske, Abstand oder Ähnliches“ auch noch nach dem 19. März zur Verfügung zu haben, sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann plädierte für eine Verlängerung grundlegender Maßnahmen über 19. März hinaus.

Die Fallzahlen dürften sich allmählich einem Plateau nähern. Erstmals seit Ende Dezember meldeten die Gesundheitsämter dem RKI weniger neue Fälle pro Tag als am gleichen Tag der Vorwoche: 240 172 nach 248 838 am Freitag vergangener Woche. Die Meldungen sind inzwischen aber sehr ungenau.

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