Friedens-Suche in München

von Redaktion

Sicherheitskonferenz beginnt heute – Russische Delegation fehlt

München – Die Welt blickt angespannt auf München. Die dreitägige Sicherheitskonferenz, die heute beginnt, soll die Kriegsgefahr im Osten Europas eindämmen. 100 Minister und mehr als 30 Staats- und Regierungschefs werden in der Stadt erwartet. Schatten über dem Treffen: Bis zuletzt hat kein russischer Vertreter zugesagt.

Wegen der Omikron-Welle findet die Konferenz in nur kleinerem Rahmen in der Innenstadt statt. Große Neben-Events, etwa das traditionelle Dinner des Ministerpräsidenten, sind abgesagt. 3500 Polizisten schützen das Hotel und zehn Gegendemonstrationen.

Die Themen Ukraine, Russland und Nato bilden am Samstag den Schwerpunkt. Mit Neugier erwartet wird die erste außenpolitische Grundsatzrede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Zum Auftakt heute soll es um globale Herausforderungen gehen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr US-Kollege Antony Blinken treten gemeinsam auf. US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die am Abend in München landete, hat mehrere Beiträge zugesagt.

Die Lage an der ukrainischen Grenze bleibt explosiv. Russland hat einen umfangreichen Truppenabzug zugesagt, weil „Übungen“ beendet seien. US-Dienste melden indes das Gegenteil: Die Zahl der Soldaten an der Grenze steige. US-Präsident Joe Biden sagte, er erwarte einen russischen Einmarsch in der Ukraine in den „nächsten paar Tagen“. Russland fordert seinerseits den Abzug aller US-Soldaten aus Ost- und Mitteleuropa und wies Diplomaten aus.

Zudem spitzt sich der Konflikt in der Ostukraine zu. Die ukrainische Armee und die pro-russischen Kämpfer in der Ostukraine beschuldigen sich gegenseitig, die Gewalt in dem Konfliktgebiet eskalieren zu lassen und Zivilisten anzugreifen.

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