Genf – Nach langem Ringen zeichnet sich in der Welthandelsorganisation (WTO) ein Kompromiss über die begrenzte Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoffe ab. Eine prinzipielle Einigung erzielten die EU, Indien, Südafrika und die USA, wie WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala am Mittwoch in Genf mitteilte. Dem Vernehmen nach soll die Freigabe der Patente zeitlich und auf Länder beschränkt bleiben, die bestimmte Kriterien erfüllen.
Wie aus dem Textentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, hervorgeht, soll die Freigabe nur für Entwicklungsländer gelten, die 2021 nicht mehr als zehn Prozent ihrer Impfdosen exportiert haben. Das könnte auf Indien und China zielen, die beide als Entwicklungsländer in der WTO sind. Die 164 WTO-Mitglieder müssen dem Kompromiss noch zustimmen. Auf EU-Ebene läuft die Abstimmung zwischen den Ländern offenbar noch.
Mit einer Patentaufhebung sollen Hersteller in ärmeren Ländern in der Lage sein, selbst Corona-Impfstoffe herzustellen. Die EU und andere Länder hatten den Vorschlag von Indien und Südafrika, den Patentschutz vorübergehend aufzuheben, monatelang blockiert. Sie argumentierten, Pharmahersteller könnten nur dann Geld in Forschung investieren, wenn ein robuster Patentschutz ihnen Einnahmen garantiert.