Berlin – Drei Wochen nach seiner Ankündigung eines Investitionspakets in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr macht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Verteilung des Geldes zur Chefsache.
Wie die „Bild am Sonntag“ berichtete, trifft sich Scholz heute persönlich mit Generalinspekteur Eberhard Zorn. Er wolle mit dem ranghöchsten Soldaten beratschlagen, in welche Ausrüstungsprojekte die Milliarden fließen sollen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nimmt demnach ebenfalls an dem Treffen teil. Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine hatte Scholz angekündigt, 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Diese Mittel sollen als Sondervermögen im Grundgesetz abgesichert werden.
Derweil fordern die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, von Kanzler Scholz mehr Informationen zum geplanten Sondervermögen. Man bleibe bei der grundsätzlichen Zustimmung, heißt es in einem gemeinsamen Brief, bis heute fehle aber „jede schriftliche Grundlage dazu, wie die Bundesregierung dieses Vorhaben umsetzen will“. Bisher wisse man nur, dass Zorn beauftragt worden sei, eine Liste von Beschaffungsvorhaben zu erstellen, so die Vorsitzenden.