Neue Sanktionen gegen Moskau

von Redaktion

Weltweites Entsetzen über russische Kriegsverbrechen an Zivilisten

München/Kiew – Nach der Veröffentlichung von Aufnahmen, die mutmaßliche Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung in der Ukraine zeigen, will der Westen Russland mit neuen Sanktionen belegen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte an, man werde die Maßnahmen verschärfen und die Ukraine noch stärker unterstützen. „Die Verantwortlichen für diese Kriegsverbrechen“ müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte weitere Sanktionen an. „Diese Verbrechen der russischen Streitkräfte müssen wir schonungslos aufklären“, sagte er zudem.

Seit Samstagabend hatten sich Bilder und Videos verbreitet, die in Vororten der Hauptstadt Kiew nach ihrer Rückeroberung durch ukrainische Soldaten entstanden waren. So sind in der Kleinstadt Butscha Dutzende von toten Zivilisten zu sehen, die auf den Straßen liegen. Einigen sind die Hände auf dem Rücken gefesselt. Nach Angaben der Behörden wurden 280 Menschen in Massengräbern beerdigt. Insgesamt seien im Großraum um Kiew mehr als 400 tote Zivilisten gefunden worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky warf russichen Truppen „Völkermord“ vor. Moskau bestreitet jegliche Übergriffe gegen Zivilisten.

Die Bilder aus Butscha seien „unerträglich“, sagte Baerbock. Scholz verlangte, dass Organisationen wie das Rote Kreuz „Zugang erhalten zu diesen Gebieten, um die Gräueltaten unabhängig zu dokumentieren“. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von einem „Massaker“. Weitere Sanktionen gegen Russland und Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine seien bereits auf den Weg gebracht. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erhofft sich nicht viel von den angekündigten verschärften EU-Sanktionen. Er kenne die aktuellen Entwürfe für das geplante fünfte Paket schon. Daher könne er vorhersagen, dass sie nicht ausreichten.  mb

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