Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren, konkrete Aussagen zum Thema schwere Waffen aber vermieden. „Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann“, sagte Scholz am Dienstag in Berlin. „Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.“ Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition „und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann“.
Konkreter wurde Scholz nicht. Es gehe um Waffen „mit erheblicher Auswirkung“ wie diejenigen, die bisher schon geliefert worden seien und „Bestandteile von Artillerie“. Von einer direkten Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland sprach er nicht. Nato-Partner, die Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern, könnten aber Ersatz aus Deutschland erhalten. Sofortige Einsetzbarkeit und Verfügbarkeit seien bei den Waffenlieferungen wichtig.