Berlin – Einmalzahlungen, Neun-Euro-Monatstickets für den ÖPNV und weniger Steuern auf Benzin oder Diesel: Angesichts der hohen Energiepreise will die Ampel-Koalition die gestiegenen Kosten für die Bürger mit einem milliardenschweren Entlastungspaket abfedern. Nach Angaben der Bundesregierung hat das Maßnahmenbündel ein Volumen von mehr als 30 Milliarden Euro.
„Die Preise steigen und belasten die Bürgerinnen und Bürger mit Wucht“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Twitterbeitrag. Deshalb seien im Bundeskabinett „heute mehr als 30 Milliarden Euro Hilfen für Bedürftige, Familien, Geringverdienende und Berufspendlerinnen und -pendler“ auf den Weg gebracht worden, „um sie alle spürbar zu entlasten“, so Scholz.
Das Bundeskabinett beschloss mehrere Entwürfe zur Umsetzung der Entlastungsmaßnahmen, auf die sich die Ampel-Koalitionäre bereits Ende März verständigt hatten. Dazu gehören unter anderem eine „Energiepreispauschale“ und ein Tankrabatt. In den Sommermonaten Juni, Juli und August ist zudem bundesweit ein ÖPNV-Ticket für jeweils neun Euro pro Monat vorgesehen.