Brüssel – Europa steuert auf ein Öl-Embargo gegenüber Russland zu. Nach Informationen mehrerer Nachrichtenagenturen will die EU-Kommission diese Woche ein neues Sanktionspaket gegen Russland vorlegen, das Übergangsfristen und dann einen völligen Verzicht auf russisches Öl beinhaltet.
Die Bundesregierung unterstützt inzwischen die Pläne für ein Einfuhrverbot. Berlin habe sich in den jüngsten Vorgesprächen zu einem sechsten Sanktionspaket klar für die Einführung eines Embargos ausgesprochen, berichteten am Wochenende EU-Diplomaten in Brüssel. Als Bremser bei dem Thema Öl-Embargo gelten damit nur noch Ungarn, Österreich und die Slowakei sowie Spanien, Italien und Griechenland. Länder wie die Slowakei und Ungarn sind dabei nach Angaben von Diplomaten bislang vor allem wegen ihrer großen Abhängigkeit von russischen Öllieferungen gegen ein schnelles Einfuhrverbot. In den südeuropäischen Ländern wird vor allem der nach einem Embargo erwartete Anstieg der Energiepreise für Verbraucher mit großer Besorgnis gesehen.
Grund für die deutsche Kurswende dürften die jüngsten Erfolge bei der Suche nach alternativen Öllieferanten sein. So hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt, es sei gelungen, die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl von 35 Prozent auf 12 Prozent zu senken.
Nach Schätzungen der Denkfabrik Bruegel wurde in die EU zuletzt täglich russisches Öl im Wert von etwa 450 Millionen Euro importiert. Bei den Gas-Importen mehren sich in der deutschen Politik derweil Warnungen vor einem abrupten Importstopp. mm/dpa/afp