Berlin – Zum Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Fernsehansprache gehalten. Dabei begründete er die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriff mit der historischen Verantwortung Deutschlands. „Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen. Sie lautet: ,Nie wieder!’“, sagte Scholz. In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: „Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen.“
Freiheit und Sicherheit würden siegen, so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben, sagte der Regierungschef mit Verweis auf das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945. Putin werde den Krieg nicht gewinnen, die Ukraine werde bestehen, sagte Scholz.
Der Kanzler ging auch auf die Sorge ein, der Krieg gegen die Ukraine könne sich auf andere Länder ausweiten. „Es wäre falsch, das einfach abzutun. Solche Sorgen müssen ausgesprochen werden können“, sagte er. Gleichzeitig gelte: „Angst darf uns nicht lähmen.“
Vor dem „Tag des Sieges“, den Moskau am heutigen 9. Mai mit einer Militärparade feiert, verhängen die G7-Staaten neue Sanktionen gegen Russland. Das teilte das Weiße Haus gestern mit. Die Strafmaßnahmen zielen auf den wichtigen russischen Energiesektor ab. Das Weiße Haus teilte mit, alle G7-Staaten hätten sich am Sonntag dazu verpflichtet, die Einfuhr von russischem Öl auslaufen zu lassen oder zu verbieten. In Brüssel verhandeln die EU-Länder ebenfalls über ein Öl-Embargo gegen Russland.