Brüssel – Im Streit über die Pläne für ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland gibt es Hoffnung auf eine Einigung. „In den nächsten Tagen werden wir zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen – da bin ich sehr zuversichtlich“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. „In diesen Zeiten stehen wir als Europäerinnen und Europäer trotz aller Unterschiede so eng zusammen, wie ich es bisher noch nie erlebt habe.“
Über die von der EU-Kommission präsentierten Pläne für ein Einfuhrverbot für russisches Öl gibt es seit fast zwei Wochen Streit in der EU, weil Ungarn nicht gewillt ist, das Projekt zu unterstützen. Das Land begründet dies mit seiner großen Abhängigkeit von russischen Öl-Lieferungen und den hohen Kosten für eine Umstellung auf andere Lieferanten. Zustimmen will Ungarn einem Embargo nur dann, wenn es von der EU milliardenschwere Beihilfen oder weitreichende Ausnahmeregelungen bekommt. Baerbock sagte am Montag zu den Vorbehalten, es sei wichtig, dass alle EU-Staaten den Ausstieg aus der Energieabhängigkeit von Russland stemmen und auch durchhalten könnten. Sie machte dabei auch deutlich, dass sie ein Öl-Embargo ganz ohne Ungarn und andere kritische Länder für eine sehr schlechte Idee hält.