Davos – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als Fehlschlag bezeichnet – „mit furchtbaren Konsequenzen“ für Russland und die übrige Welt. In seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte der Kanzler mit Blick auf Präsident Wladimir Putin: „Schon jetzt hat er all seine strategischen Ziele verfehlt.“ Dennoch stehe nach wie vor eine Frage im Raum, die ihm „jeden Tag Sorge“ mache – nämlich, „ob ein Krieg ausbricht, der über den Krieg in der Ukraine hinausgreift“. Das Ziel der internationalen Russland-Politik sei „ganz klar“, sagte Scholz. „Putin darf seinen Krieg nicht gewinnen. Und ich bin überzeugt: Er wird ihn nicht gewinnen!“
Der Kanzler rief dazu auf, sich dem Machtanspruch des russischen Präsidenten entgegenzustellen. Es gehe darum, „Putin klarzumachen: Es wird keinen Diktatfrieden geben“, sagte Scholz. „Das wird die Ukraine nicht akzeptieren – und wir auch nicht.“ Deutschland liefere erstmals Waffen in ein Kriegsgebiet. „Ernsthaft über Frieden verhandeln wird Putin jedoch nur, wenn er merkt, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen kann“, sagte Scholz.
In seiner Rede vor Wirtschaftsvertretern und Politikern warb der Kanzler auch für neue Formen der internationalen Zusammenarbeit. „Um es ganz klar zu sagen: Die De-Globalisierung ist ein Holzweg.“ Die internationale Zusammenarbeit müsse jedoch mehr Rücksicht nehmen auf globale Ressourcen, solidarischer und klüger gestaltet sein. Dazu bräuchten die großen Industrienationen auch neue Partner. Strategische Abhängigkeiten müssten reduziert werden.