Kiew – Bei seinem lange erwarteten Besuch in Kiew hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine Hilfe für den EU-Beitritt versprochen. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machte er sich erstmals dafür stark, dass das Land offiziell ein Beitrittskandidat für die Europäischen Union wird.
„Meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz. Macron, der die wechselnde EU-Präsidentschaft innehat, ergänzte: „Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine.“ Neben Macron reisten auch Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänischen Präsident Klaus Iohannis an.
Scholz machte keine konkreten Zusagen für weitere Waffenlieferungen. „Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen, und wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt“, sagte er.
Am 113. Tag des Krieges begrüßte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj das klare Bekenntnis: „Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein.“ Die Ukraine hatte kurz nach dem Angriff Russlands am 24. Februar einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Selenskyj würdigte Scholz’ Besuch. Es würden Waffen geliefert, auch die gewünschten. „Hier hilft uns Deutschland sehr“, sagte er. „Ja, ich bin überzeugt, dass das ganze deutsche Volk die Ukraine unterstützt.“
Russland reagierte mit einer weiteren Drosselung des Gas-Transports nach Deutschland, zudem nach Frankreich, Italien und Österreich.