Wien – Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) in Wien mit. Das Gesetz lag zuletzt ohnehin auf Eis. „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen“, sagte Rauch. Auch sei der Verlauf der Krankheit bei Omikron meist milder als bei der Delta-Variante, die bei der Ankündigung des Schritts im November 2021 noch dominiert habe. „Omikron hat die Regeln verändert“, sagt Rauch.
Die Impfpflicht galt seit Februar und wurde bei ihrer Einführung auch in Deutschland als Vorbild gesehen. Sie wurde von allen Parlamentsparteien bis auf die rechte FPÖ unterstützt. Österreich war Vorreiter in der EU. Ursprünglich war in Österreich geplant, ab 15. März allen, die sich weigern, eine Geldstrafe von bis zu 3600 Euro anzudrohen. Doch schon Anfang März hatte sich eine Abkehr von der Impfpflicht angedeutet. Damals erklärte die Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen, die Vorgabe sei angesichts von Omikron nicht verhältnismäßig. In Deutschland scheiterte ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren im April.
Die Debatte um die Impfpflicht habe in Österreich tiefe Gräben unter Familien, Vereinen und in Betrieben aufgerissen, sagte Rauch. Mit Blick auf neue Corona-Wellen müsse man die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer Auffrischungsimpfung überzeugen. „Wir bekommen das nur hin, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit fußt“, sagte Rauch. Trotz der Drohung von Bußgeldern ließ das Interesse an einer Injektion deutlich nach. Am Mittwoch bekamen 140 Menschen erstmals eine Impfung.