Berlin – In der Altenpflege in Deutschland gilt seit gestern eine Tarifpflicht. Die Bundesregierung rechnet mit deutlich steigenden Löhnen für die Pflegekräfte. Zugleich beklagen Sozialverbände dadurch entstehende steigende Kosten für Pflegeheimbewohner.
Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, die verpflichtende tarifliche Bezahlung in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen sorge für Gehaltssteigerungen um bis zu 30 Prozent. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte dazu: „Die Tariftreueregelung wirkt. Die Löhne der Pflegekräfte in den Heimen steigen erheblich, und das ist gewollt. Endlich wird ihre wichtige Arbeit besser entlohnt.“
Noch zu Zeiten der großen Koalition hatte die Bundesregierung Pflegeheime und ambulante Dienste verpflichtet, ihre Mitarbeitenden nach einem Tarif zu bezahlen; sonst können sie nicht mehr mit der Pflegeversicherung abrechnen.
Die gesetzlichen Krankenkassen warnten davor, die steigenden Lohnkosten allein auf die Pflegebedürftigen abzuwälzen. „Die gesetzlichen Vorgaben sind so, dass die nun entstehenden Mehrkosten am Ende von den Pflegebedürftigen über höhere Eigenanteile bezahlt werden müssen“, sagte der Vize-Chef des Kassen-Spitzenverbandes, Gernot Kiefer.