Brüssel – Die Lieferung von russischem Gas nach Deutschland durch die Nord-Stream-Pipeline bleibt auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Gazprom teilte am Freitagabend mit, es sei ein Ölleck an einer Turbine entdeckt worden, weshalb Reparaturarbeiten notwendig seien. „Bis zur Reparatur (…) ist die Lieferung von Gas via Nord Stream komplett eingestellt“, erklärte der russische Energiekonzern im Internet.
Die Lage auf dem Gasmarkt sei angespannt, die Versorgungssicherheit aber gewährleistet, teilte die Bundesregierung mit. Die Europäische Kommission warf Gazprom vor, den Gasfluss wegen falscher Vorwände aufzuhalten. Das sei „ein weiterer Beleg der Unzuverlässigkeit als Lieferant“, sagte ein Sprecher.
Kurz zuvor hatte die EU-Kommission drastische Schritte vorgeschlagen. Um die hohen Stromrechnungen der Verbraucher zu senken, solle es staatliche Öl-Preisdeckel und eine Übergewinnsteuer geben. Das geht aus einem Papier zu „Notfall-Eingriffen auf dem Strommarkt“ hervor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädierte zudem für einen „Preisdeckel für russisches Pipeline-Gas“.
Konkret sollen die Mitgliedsländer die Möglichkeit erhalten, über eine Preisgrenze Gewinne solcher Stromproduzenten abzuschöpfen, die derzeit besonders kostengünstig produzieren und von der De-facto-Bindung des Strompreises an den Gaspreis profitieren. Die Regierungen könnten die Übergewinne dann an die Verbraucher weitergeben.
Die EU-Vorschlage dienen als Gesprächsgrundlage für das Dringlichkeitstreffen der EU-Energieminister kommende Woche.