Berlin – Bundesumweltministerin Steffi Lemke will die Hersteller von Einwegplastik bald an den Kosten zur Beseitigung entsprechender Abfälle aus Parks und Straßen beteiligen. Sie bereite einen Gesetzentwurf vor. Mit den Verboten für einige Plastikprodukte habe Deutschland erste wichtige Schritte getan. „Ich will noch weiter gehen“, betonte die Grünen-Politikerin.
Konkret geht es um die Einrichtung eines Fonds für Einwegplastik (Einwegkunststofffonds), in den die Hersteller, abhängig von der von ihnen verkauften Menge, einzahlen sollen. Geplant sei eine „Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion“, heißt es im entsprechenden Referentenentwurf, der sich in der Abstimmung zwischen den Ministerien befindet. Er soll laut Umweltministerium noch im Herbst im Bundeskabinett beschlossen werden.
Hintergrund des Vorhabens ist die EU-Einwegkunststoffrichtlinie, nach der die Mitgliedstaaten die Verantwortung der Hersteller national umzusetzen haben. Diese betrifft etwa Mitnehmbehälter, Tüten- und Folienverpackungen, Getränkebecher und -behälter, leichte Tragetaschen, Feuchttücher, Luftballons oder Tabakfilter. Die genaue Art und Höhe der geplanten Abgabe steht laut Umweltministerium noch nicht fest.