München – Moskau will in der Ukraine Fakten schaffen und plant in vier besetzten Regionen Scheinreferenden zum Anschluss an Russland. Gestern erklärte die Militärverwaltung im besetzten Teil der südukrainischen Region Saporischschja, sie wolle vom 23. bis 27. September abstimmen lassen. Die Besatzer in Cherson, Luhansk und Donezk kündigten für denselben Zeitraum Referenden an.
Grund für die Eile dürfte der Vormarsch ukrainischer Truppen im Osten und Süden des Landes sein. Moskau ist unter großem Druck. Zuletzt konnte Kiew die russischen Invasoren in Charkiw zurückdrängen, derzeit stehen sie kurz vor der Grenze von Luhansk.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba reagierte gelassen. „Weder die Pseudoreferenden noch die hybride Mobilmachung werden etwas ändern“, twitterte er. Schärfer fielen die internationalen Reaktionen aus. Kanzler Olaf Scholz sagte, es sei „ganz klar, dass diese Scheinreferenden nicht akzeptiert werden können“. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einer „weiteren Eskalation“. Das Weiße Haus erklärte, man werde die Gebiete niemals als Teil Russlands anerkennen. mmä