Klima-Kleber blockieren Stachus

von Redaktion

Erstmals auch Autobahn-Sperren – Justizminister warnt Aktivisten

München – Klima-Demonstranten der Protestgruppe „Letzte Generation“ sorgten gestern in und um München für schwere Verkehrsbehinderungen. Parallel zu einer Blockade am Karlsplatz (Stachus) in der Innenstadt stiegen Aktivisten auf Schilderbrücken der Autobahnen A 9 und A 96, die deswegen teils gesperrt werden mussten. Erst am Nachmittag lief der Verkehr wieder ohne Beeinträchtigungen. Gegen 16 Uhr wurden erneute Versuche von Aktivisten, sich ein weiteres Mal am Stachus festzukleben, durch die Polizei gestoppt.

Unter den Teilnehmern seien viele, die bereits im Gefängnis gesessen hätten oder zu Geldstrafen verurteilt worden seien, hieß es von der Gruppe. „Die Aussicht auf Präventivhaft oder Strafen hält diese Menschen nicht ab.“ Um die Aktivisten von den Autobahn-Anlagen herunterzubekommen, mussten teils Metallstangen durchtrennt werden. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) betonte, dass in Fällen von Nötigung und Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer bis zu fünf Jahre Haft drohen können.

Für Irritationen sorgte, dass das Münchner Kreisverwaltungsreferat (KVR) die Blockade am Stachus als angekündigte Versammlung einstufte. Die „Letzte Generation“ hatte im Vorfeld zwar erklärt, am Montag am Münchner Stachus auf die Straße gehen zu wollen. Eine direkte Anmeldung für die Aktion gab es aber nicht. Das KVR legte, wie es auf Anfrage unserer Zeitung erklärte, trotzdem Auflagen für die Aktion fest. Der entsprechende Bescheid erlaubte es den Aktivisten, am Stachus zu demonstrieren – wenn auch unter der (nicht befolgten) Auflage, sich nicht festzukleben. nah

Artikel 9 von 11