Berlin – Bei der Wahl in Berlin ist die CDU den Hochrechnungen am Sonntagabend zufolge erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten wieder stärkste Kraft geworden. Demnach liegen die Christdemokraten deutlich vor SPD und Grünen, die sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei lieferten.
CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner kündigte noch am Wahlabend an, SPD und Grüne zu Sondierungen einzuladen. Es gehe jetzt darum, eine stabile Regierung zu bilden, die „wirklich anpackt“, sagte Wegner. Die Menschen sollten spüren, dass sich etwas verändert. „Ich möchte Gespräche führen sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen. Wir werden zu Sondierungen einladen, und wir sollten uns nicht zu lange Zeit lassen. Die Stadt verdient jetzt endlich wieder eine handlungsfähige Regierung“, sagte Wegner.
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sprach sich hingegen für eine Fortsetzung der Koalition mit SPD und Linken aus. „Die jetzige Regierungskoalition hat eine klare und stabile Mehrheit“, sagte Jarasch.
Aus Sicht der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) haben die Berliner Wähler ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht. Die CDU sei offensichtlich stärkste Kraft geworden. „Das müssen wir anerkennen.“ Doch: „Wenn wir eine Möglichkeit haben, ein Regierungsbündnis anzuführen unter SPD-Führung, dann werden wir auch versuchen, dafür eine stabile politische Mehrheit zu organisieren“, so Giffey.
Wegen schwerer Pannen hatte das Landesverfassungsgericht die Wahl vom September 2021 für ungültig erklärt – und eine Wiederholung angeordnet, die diesmal reibungslos ablief.