München – Zum ersten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine ist kein baldiger Frieden in Sicht. „Der Moment, der eine Friedensperspektive eröffnet, der muss erst noch entstehen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.
Scholz verteidigte das deutsche Vorgehen bei den Waffenlieferungen an die Ukraine. Er lasse sich nicht „kirre machen“. Zu Lieferungen von Kampfjets meinte Scholz: „Die Debatte macht keinen Sinn.“
Bei der UN-Vollversammlung in New York forderte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ein deutliches Signal für ein Kriegsende. Der Weg sei klar: „Russland muss seine Soldaten aus der Ukraine abziehen.“ 141 der 193 UN-Mitgliedstaaten stimmten am Donnerstag für einen Rückzug der russischen Truppen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beschwor unterdessen einen Sieg gegen Russland. „Wir sind nicht zusammengebrochen, wir haben viele Prüfungen überstanden und wir werden uns durchsetzen.“
Die Zahl der Opfer des Krieges kann nur grob geschätzt werden. Nach jüngsten Schätzungen aus Norwegen sind bei den Kämpfen 180 000 russische Soldaten getötet oder verletzt worden und 100 000 aufseiten der ukrainischen Armee. Dazu kommen in der Ukraine 40 000 getötete Zivilisten. 5,4 Millionen Ukrainer sind laut Diakonie im Land auf der Flucht, 8,08 Millionen flüchteten laut UN-Daten in andere Länder. Eine Million Menschen kamen in Deutschland an.
Als Zeichen der Verbundenheit beflaggen heute sämtliche staatliche Institutionen ihre Gebäude in Blau-Gelb. mm