München – Zum heutigen Jahrestag der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt es teils massive Kritik an der schleppenden Umsetzung. Der Deutsche Bundeswehrverband warf der Regierung ein zu schleppendes Tempo bei der Modernisierung der Truppe. „Ob bei Material, Personal oder Infrastruktur, es braucht in dieser Legislaturperiode eine echte, in der Truppe spürbare Wende, sonst war’s das mit der Zeitenwende“, sagte Verbandschef André Wüstner der „Bild am Sonntag“. Bislang habe sich für Soldaten „nichts spürbar verbessert“.
Scholz hatte drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine heute vor einem Jahr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verkündet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will bis Ende des Jahres 30 Milliarden davon ausgeben.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte unserer Zeitung, Pistorius müsse „die Fehler seiner Vorgängerin Lambrecht dringend korrigieren und schnellstens für die 100 milliarden Euro Munition und Waffen bestellen.“ Beschaffen, beschleunigen, beschützen laute der Auftrag. Dazu gehöre auch Pistorius’ Bereitschaft, das Nato-Ziel einzuhalten und dann auf 2,5 Prozent zu erhöhen, verlangte Dobrindt.
Die auch in Bayern stark vertretene Rüstungsbranche ist weiter optimistisch. „Wir sind zuversichtlich, dass wir jetzt in der Breite Aufträge bekommen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans-Christoph Atzpodien. Hinter vorgehaltener Hand gibt es auch in der Branche Unmut über die schleppende Entwicklung. dpa/mik/cd