Scholz will nun doch Asyl-Gipfel

von Redaktion

Aber nur Gespräche über Finanzierung – Geplant für 10. Mai

Berlin – Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen treffen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Bundesländer in zwei Monaten zu einem Sondergipfel. Am 10. Mai werde es zu diesem Thema eine separate Ministerpräsidentenkonferenz mit Scholz geben, teilte eine Sprecherin der niedersächsischen Landesregierung in Hannover mit. Bereits heute findet in Berlin eine reguläre Ministerpräsidentenkonferenz statt, bei der unter anderem ebenfalls über Migration beraten werden soll.

Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt derzeit turnusmäßig unter dem Vorsitz des niedersächsischen Regierungschefs Stephan Weil (SPD). Das Portal „Pioneer“ meldet, es werde bei dem Treffen mit Scholz primär um Geld gehen. Die Länder fordern schnellere und höhere Bundesmittel zur Versorgung der Geflüchteten.

Scholz hatte einen Asylgipfel bisher gemieden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte ersatzweise zu einem Treffen eingeladen, dessen Ergebnisse als dünn kritisiert wurden. Faeser bekräftigte am Mittwoch im Bundestag, sie sei grundsätzlich um „Ordnung in der Migrationspolitik“ bemüht.  afp/dpa

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