Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit seinen Aussagen zum Taiwan-Konflikt international für viel Ärger gesorgt. Nach seinem Staatsbesuch in China stellte er infrage, ob sich die EU zwingend auf die Seite der USA stellen müsste. „Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema Mitläufer sein sollten und uns an den amerikanischen Rhythmus und eine chinesische Überreaktion anpassen sollten“, sagte er.
Macron forderte eine unabhängigere Rolle der EU gegenüber den USA und China. In Deutschland stößt das auf Kritik. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen urteilte, Macron scheine „von allen guten Geistern verlassen“. Er habe es geschafft, aus seiner China-Reise einen „PR-Coup für den chinesischen Präsidenten Xi Jinping“ und ein „außenpolitisches Desaster für Europa“ zu machen.
Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), kritisierte: „Wer für Freiheit und Demokratie eintritt, ist kein Mitläufer.“ Die EU mache sich unglaubwürdig, „wenn man einerseits Souveränität für Europa einfordert und dann jeden Wirtschaftsdeal mit China abschließt, den man kriegen kann“. Der französische Taiwan-Experte Antoine Bondaz warf Macron ein katastrophales Timing vor: „Er kommt aus Peking zurück, hat China nicht einmal kritisiert und schießt auf die USA.“
Die kommunistische Führung in Peking betrachtet das unabhängig regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Der Konflikt um die demokratische Inselrepublik ist ein zentrales Streitthema zwischen China und den USA.