Singapur – Kampfjet-Streit zwischen Deutschland und China: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Peking aufgefordert, die Anwerbung ehemaliger Bundeswehr-Piloten für die Ausbildung chinesischer Kampfpiloten zu stoppen. „Ich habe deutlich gemacht, dass ich erwarte, dass diese Praxis unverzüglich beendet wird“, sagte Pistorius.
Er äußerte sich nach einem Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Li Shangfu am Rande einer Sicherheitskonferenz in Singapur. „Ich habe ihm klargemacht, dass er sicherlich nicht sehr amüsiert wäre, wenn ich das meinerseits probieren würde“, sagte Pistorius. Der chinesische General habe verhalten auf die Aufforderung reagiert.
Der „Spiegel“ und das ZDF hatten Recherchen veröffentlicht, wonach Peking ehemalige Piloten der Bundeswehr angeworben hat, welche für die Ausbildung chinesischer Kampfpiloten eingesetzt werden sollen. Demnach soll mindestens eine Handvoll früherer deutscher Luftwaffenoffiziere als Trainer in China beschäftigt sein. Ihre Bezahlung lief nach diesen Berichten „offenbar in mehreren Fällen über Briefkastenfirmen auf den Seychellen“.
Pistorius hat eine Untersuchung angekündigt. Er traf sich am Rande des „Shangri-La-Dialogs“ mit Li zu einem mehr als einstündigen Gespräch. Beide Minister hätten „klare Worte“ für ihre Positionen gefunden, sagte Pistorius.
Zu den Spannungen zwischen China und Taiwan sagte Pistorius: „Niemand scheint im Augenblick ein Interesse an einer Eskalation zu haben.“ Es sei allerdings entscheidend, weiter mit Peking im Gespräch zu bleiben. Peking betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet.