Berlin – In der Bundespolitik wird neu über einen Pflichtdienst für junge Menschen diskutiert. Aus der CDU kommt der Ruf nach einem „Gesellschaftsjahr“ zum Beispiel bei der Bundeswehr oder der Feuerwehr. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lehnt eine Rückkehr zur Wehrpflicht indes klar ab.
CDU-Vizechef Carsten Linnemann sagte bei einem Kongress der Partei in Berlin, das „Gesellschaftsjahr“ werde Teil des neuen CDU-Grundsatzprogramms, das im Mai 2024 beschlossen werden soll. Linnemann wirbt für ein verpflichtendes Jahr; hierzu wäre eine Grundgesetzänderung nötig.
Aus der SPD war jüngst der Vorschlag gekommen, die Musterung junger Menschen wieder aufzunehmen. Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hatte vorgeschlagen, man könne „wie in Schweden einen gesamten Jahrgang junger Leute für die Bundeswehr zur Musterung einladen“.
Verteidigungsminister Pistorius pocht indes auf Freiwilligkeit. Auf das schwedische Modell einer Wiedereinführung der Wehrpflicht mit verpflichtender Musterung angesprochen, sagte der SPD-Politiker: „Wir brauchen keine Musterung, um junge Menschen für die Bundeswehr zu begeistern. Im Übrigen erscheint mir der Aufwand dafür auch sehr groß.“ Eine Wehrpflicht würde der Truppe nicht schnell genug helfen, zumal diese Kraft, Zeit und Geld binden würde, „was wir alles drei gerade nicht haben“. Pistorius hält es für sinnvoller, junge Menschen für einen Freiwilligen-Wehrdienst zu gewinnen. mm