München – Dieselfahrer können aufatmen: In München wird es voraussichtlich kein Fahrverbot für Euro-5-Diesel geben. Die Stickstoffdioxidbelastung sei im ersten Halbjahr 2023 deutlich gesunken, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). „Wir halten fast alle Grenzwerte ein.“ Deshalb werde es im Oktober keine Verschärfung des Dieselverbots geben.
Die Entscheidung muss noch im Stadtrat getroffen werden. Reiter ist hier optimistisch: „Ich gehe davon aus, dass der Stadtrat dies Ende Juli auch entsprechend beschließen wird.“ Grüne, SPD, CSU und FDP haben gestern bereits signalisiert, dass sie mit Reiters Einschätzung übereinstimmen.
Zum Februar war der Mittlere Ring Teil der Umweltzone geworden und Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 fielen unter das Fahrverbot, um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Wenn die Grenzwerte weiter nicht eingehalten worden wären, dann hätten ab 1. Oktober auch Diesel der Norm Euro 5 vor dem Mittleren Ring Halt machen müssen. Hintergrund sind Klagedrohungen des umstrittenen Vereins „Umwelthilfe“.
„Die Luft wird besser. Ein absolut positives Signal, eine richtig erfreuliche Botschaft vor allem für die Menschen, die an viel befahrenen Straßen wohnen“, sagte Reiter. Die Beschränkungen für Euro-4-Diesel bleiben zunächst. Erst wenn der Jahresmittelwert für 2023 feststeht – voraussichtlich im ersten Quartal 2024 – könne hier eine Entscheidung getroffen werden. Nach Angaben des Umweltbundesamts ist vor allem der Straßenverkehr für die Stickstoffdioxid-Emissionen verantwortlich. Den größten Anteil haben Dieselmotoren. » KOMMENTAR