Berlin – Nach wochenlangem Ringen haben sich Bund und Länder auf Grundzüge für eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland verständigt. Man habe sich auf sehr detaillierte Eckpunkte einigen können, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach Beratungen am Montag in Berlin. Bayern stimmte allerdings dagegen, Schleswig-Holstein enthielt sich.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kritisierte gegenüber unserer Zeitung, die Folgen der Reform seien vom Bund nicht transparent dargestellt worden. Zudem befürchtet Bayern einen „kalten Strukturwandel“ und fordert finanzielle Unterstützung für die vielfach gefährdeten Kliniken. Der Bund lässt diese Frage in den vorgelegten Eckpunkten allerdings offen.
Gebe es keine Verbesserungen, behält sich der Freistaat laut Holetschek vor, im Bundesrat gegen den Plan zu stimmen, „oder auch vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.“
Die von Lauterbach angestoßene Reform soll die Finanzierung der Kliniken neu regeln und durch eine stärkere medizinische Spezialisierung die Qualität der Behandlung erhöhen. hor