München – In der deutschen Rüstungsindustrie gibt es große Skepsis über die Wirkung des 100 Milliarden Euro schweren Bundeswehr-Sondervermögens. „Wirklich neu dazugekommen ist bei uns bis heute eigentlich nichts“, sagte KNDS-Chef Ralf Ketzel unserer Zeitung. „Bei wirklich neuen Projekten geht es weiterhin nur sehr schleppend voran.“
KNDS (bis Juni Krauss-Maffei-Wegmann) ist eines der wichtigsten Unternehmen der Branche, stellt unter anderem den Kampfpanzer Leopard 2 her. Ketzel rügt, es gehe unnötig Zeit bei der Beschaffung großer Projekte verloren. Offenkundig fehle Vertrauen in die Industrie. „Natürlich ist das Sondervermögen ein Zeichen für die Zeitenwende. Aber das Momentum wurde nicht genutzt, um ein klares Signal zu setzen.“ Er mahnte zudem eine bessere europäische Abstimmung an. Etwa auf US-Seite gebe es viel Erstaunen darüber, „wie viel Geld Europa durch Parallel-Projekte in der Rüstung versenkt“. Zudem beklagt er ewige Verzögerungen beim Streit um die Allacher Panzer-Teststrecke.
Heute wird Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in München erwartet. Er trifft sich mit Betriebsräten von KNDS, RUAG Aerospace Structures, Airbus und Hensoldt Sensors, zudem mit den Spitzen der IG Metall. Auch ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums beklagt, die Beschaffung der Waffensysteme gehe nur langsam voran.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte unlängst angedeutet, dass das Verteidigungsbudget auch dann hoch bleibe, wenn das Sondervermögen aufgebraucht sei. Er wolle „sichtbare Aufwüchse“ im eigentlichen Etat. utz/cd