Neue Debatte über Wehrpflicht

von Redaktion

Pistorius will Musterung zurück – Union wünscht sich Dienstjahr

München – In der deutschen Politik wird neu über eine Wehr- oder Dienstpflicht gesprochen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte, er schaue sich Modelle wie in Schweden an. „Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst.“ An eine komplette Rückkehr zur Wehrpflicht glaubt indes auch Pistorius nicht mehr.

Aus der mitregierenden FDP kommt sofort Widerspruch. Die oppositionelle CDU zeigt sich prinzipiell offen. Im Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms steht ein verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“, das auch bei der Bundeswehr absolviert werden könnte. Aus der Unionsfraktion hieß es am Wochenende, man sei grundsätzlich „auch hinsichtlich anderer Modelle und Wege gesprächsbereit“.

Ebenso will die CSU Ideen für einen Dienst entwickeln. Noch als Bayerns Gesundheitsminister hatte Klaus Holetschek vor 15 Monaten ein soziales oder ökologisches Pflichtjahr ins Gespräch gebracht, unter anderem in Pflegeheimen. Heute als Fraktionschef will er die Debatte aufgreifen und anschieben, wie er auf Nachfrage sagte.

Holetschek hatte das nicht auf Schulabgänger beschränkt. Hier gibt es Parallelen zu Gedanken von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das Staatsoberhaupt wirbt seit dem vergangenen Jahr für seine Idee einer sozialen Pflichtzeit. Sie sollte sechs bis zwölf Monate betragen und in unterschiedlichen Phasen des Lebens absolviert werden können.

Auch die Freien Wähler werben seit 2020 für ein Pflichtjahr im militärischen, sozialen oder ökologischen Bereich.  cd/dpa

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