Berlin – Im heftigen Streit um den Agrardiesel bringen einzelne SPD-Politiker einen möglichen Kompromiss ins Spiel. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sprach in der „Bild“-Zeitung von einer möglichen Lösung für kleine Betriebe. „Bei Agrardiesel könnte eine Deckelung Sinn machen, denn dort sind in der Tat die kleinen Betriebe mit Flächen bis 100 Hektar besonders unter Druck.“ Eine Deckelung könnte sich auch auf eine bestimmte Menge Diesel beziehen, sagte er.
Das würde der eher kleinteiligen Landwirtschaft in Bayern stärker entgegenkommen als den Riesen-Anlagen im Norden und im Osten. Die Bauern könnten dann bis zur Obergrenze die Steuervergünstigung für Agrardiesel nutzen.
Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) hält an seiner Ablehnung dieser Einsparmaßnahmen fest. Die Grünen-Spitze forderte eine Gegenfinanzierung von allen, die einzelne Sparbeschlüsse infrage stellten. CSU-Generalsekretär Martin Huber forderte kategorisch: „Die Steuererhöhungen für Landwirte müssen gestoppt werden.“