München – Die Zahl der Sozialwohnungen in Bayern sinkt. Weniger neue belegungsgebundene Mietwohnungen entstehen, gleichzeitig fallen jedes Jahr tausende aus der Bindung. Das geht aus Zahlen des Bauministeriums hervor, die der Grünen-Baupolitiker Jürgen Mistol erfragt hat. Er spricht von einem „alarmierenden Rückgang“ und fordert ein Sonderinvestitionsprogramm.
Laut Mistol gibt es aktuell 133 000 belegungsgebundene Mietwohnungen – also Wohnungen, die mit öffentlichen Geldern gebaut wurden, um darin zu geringen Kosten Mieter mit kleinem Einkommen unterzubringen. Bis 2030 läuft davon für 29 000 die Belegungsbindung aus, also gut für jede fünfte. Meist passiert das nach 25 Jahren, erst seit 2018 gibt es auch eine Variante mit 40-jähriger Bindung, neuerdings auch 55. Die bayerischen Daten passen ins bundesweite Bild, wonach binnen zehn Jahren die Zahl belegungsgebundener Sozialwohnungen von 1,51 auf 1,08 Millionen sank.
Die Grünen kritisieren, dass 2023 in Bayern bisher nur 944 Sozialwohnungen bewilligt wurden. 2022 waren es noch 3538. Das Bauministerium erinnert indes daran, dass viele auch nach der Sozialbindung noch preisgünstig zur Verfügung stünden.
Aktuell belasten hohe Zinsen und Kosten den Bau: Laut dem IVD-Marktforschungsinstitut wurden in Bayern zwischen Januar und September nur 35 600 Wohnungen neu genehmigt, knapp 32 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Mieten stiegen im Jahresvergleich um 3,4 Prozent. cd/mas