Streit um Geduldete

von Redaktion

Grüne wollen Bleiberecht erweitern – Bisher 54 000 Aufnahmen

Berlin – Über das vor gut einem Jahr eingeführte Chancen-Aufenthaltsrecht haben inzwischen knapp 54 000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, die ihnen einen Weg hin zu einem langfristigen Bleiberecht eröffnet. Das zeigt eine bundesweite Umfrage des Mediendienstes Integration.

Bei den Grünen gibt es Überlegungen, diese neue Möglichkeit für Ausländer, die mit einer Duldung in Deutschland leben, auszuweiten. „Mehr Menschen sollten davon profitieren“, regte die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat an. Das Chancen-Aufenthaltsrecht betrifft derzeit Menschen, die sich zum Stichtag 31. Oktober 2022 mindestens fünf Jahre geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufgehalten haben. Der Stichtag könnte aus Sicht von Polat entweder gestrichen oder durch einen Stichtag ersetzt werden, der den Kreis der für den Chancen-Aufenthalt infrage kommenden Geduldeten erweitern würde. Der innenpolitische Sprecher der Union, Alexander Throm, sagte, es sei „absehbar“ gewesen, dass die Diskussion um eine Stichtagsverlängerung beim Chancen-Aufenthaltsrecht kommen würde – „davor habe ich immer gewarnt“.

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