Berlin – Die Jobcenter haben seit Anfang 2023 rund 234 300 Menschen zum Integrationskurs geschickt, 154 000 davon waren Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Das geht aus Daten des Bundesamtes für Migration hervor. 2022 waren es 340 000 Menschen unterschiedlicher Nationalitäten gewesen.
Ein Integrationskurs umfasst rund 700 Unterrichtsstunden. Im Gegensatz zu Asylbewerbern, die zunächst nur Anspruch auf eine Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, erhalten Flüchtlinge aus der Ukraine sofort Bürgergeld und werden durch die Jobcenter betreut. Sie können zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden, wenn Sprachkenntnisse für eine berufliche Tätigkeit fehlen und es für sie zumutbar ist. Wer gegen Pflichten verstößt, dem kann das Bürgergeld in drei Stufen um zehn bis 30 Prozent gekürzt werden, allerdings zeitlich begrenzt, in Stufe drei für drei Monate. Die Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, hält das Bürgergeld für kontraproduktiv. Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit hätten ihr geschildert, dass ihnen die Handhabe fehle, „um Menschen dazu zu bewegen, arbeiten zu gehen oder einen Integrationskurs zu absolvieren“. Im Januar waren 519 000 Erwerbsfähige aus der Ukraine gemeldet. Gut 206 400 von ihnen sind arbeitslos.