Berlin – Europa soll die Waffenproduktion ankurbeln und sich für weitere Konflikte mit Russland rüsten. „Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wieder auffüllen können“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt“.
Europa müsse sich „für eine möglicherweise jahrzehntelange Konfrontation“ mit Russland wappnen. Es sei jetzt ein Wechsel nötig von „langsamer Produktion in Zeiten des Friedens zu schneller Produktion, wie sie in Konflikten nötig ist“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird heute in Unterlüß in Niedersachsen zusammen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen den Bau eines neuen Munitionswerks von Rheinmetall starten. Dort sollen künftig pro Jahr 200 000 Schuss Artilleriemunition sowie Sprengstoff und Raketenmotoren hergestellt werden – für Bundeswehr, Nato-Partner und für die Ukraine.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, gab das Ziel aus, dass die deutschen Streitkräfte in fünf Jahren „kriegstüchtig“ sind. „Das heißt nicht, dass es dann Krieg geben wird. Aber er ist möglich.“ Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, warnte vor weiteren russischen Angriffen. „Sollte Putin den Krieg nicht verlieren, müssen wir damit rechnen, dass er auch nach der Republik Moldau oder den baltischen Staaten greift“, sagte er der „Rheinischen Post“.
Grüne und FDP begrüßten Stoltenbergs Aufruf, in Europa mehr Waffen zu produzieren. CSU-Vize Manfred Weber rät seit Wochen, die EU-Staaten müssten „schnellstmöglich“ die Produktion von Waffen und Munition hochfahren. Es brauche „eine Art Kriegswirtschaft“ in der EU. afp/cd