Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt und dies mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, sagte Scholz in Berlin. Deshalb stehe dies nicht als Option auf der Tagesordnung. „Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“
Der Kanzler erklärte: „Es ist eine sehr weitreichende Waffe. Und das, was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden. Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat.“
Er sei „sehr irritiert“ über die „fehlende Balance“ zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich sei, und der Debatte über dieses eine System. „Was der Ukraine fehlt, ist Munition in allen möglichen Längen und Distanzen, aber nicht entscheidend diese Sache aus Deutschland“, sagte er. Er warnte vor Behauptungen, Deutschland agiere zu zögerlich. „Ganz viele Menschen schauen abends Fernsehen und hoffen, dass der Kanzler die Nerven behält“, meinte Scholz.
Die Ukraine trägt seit Monaten den Wunsch nach Taurus-Marschflugkörpern vor. Sie will diese massiven weitreichenden Raketen einsetzen, um russische Nachschublinien weit hinter der Front zu treffen.