Paris/Freiburg – Kanzler Olaf Scholz hat einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine erneut ausgeschlossen. „Es wird keine Truppen Deutschlands und der Nato auf ukrainischem Boden geben“, sagte der SPD-Politiker. „Wir werden alles dafür tun – und dafür stehe ich als Kanzler –, dass es nicht zu einer Eskalation dieses Krieges, zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommt“. Damit bezog er sich auf den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der offen mit dem Gedanken spielte, Bodentruppen in die Ukraine schicken zu wollen.
Bei einem Treffen von mehr als 20 Staats- und Regierungschefs zur Unterstützung der Ukraine am Montagabend in Paris hatte Macron gesagt: „Es gibt heute keinen Konsens darüber, offiziell Bodentruppen zu entsenden“, sagte er. „Aber in der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“
Macrons Vorstoß ist auf breite Ablehnung gestoßen – etwa in den USA, Tschechien, Spanien, Italien und Schweden. Laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist kein Einsatz westlicher Truppen geplant. Zurückhaltende Äußerungen kamen unter anderem aus Polen: Ministerpräsident Donald Tusk sagte, er plane keine Entsendung von Soldaten – er schloss aber nicht aus, dass sich dieser Standpunkt unter bestimmten Umständen in Zukunft ändern könnte. Litauens Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas war von der Idee nicht ganz abgeneigt. Er betonte aber, dass die Entsendung von Truppen nur für Ausbildungszwecke in Frage käme, nicht für eine Beteiligung an Kampfhandlungen.